VP-Malle: „Wir machen Kärnten fit für die Krise und auch für die Zeit danach!“

Das Kärntner Landtag hat heute ein Covid19-Sammelgesetz beschlossen. „Damit schaffen wir die rechtliche Grundlage, dass das Land Kärnten stabil durch die Corona-Krise kommt“, begründet VP-Clubobmann Markus Malle. „Gerade in Ausnahmesituationen muss gewährleistet sein, dass Land und Gemeinden handlungsfähig sind und auch die Menschen in Kärnten unkompliziert zu Unterstützung kommen.“

Das sei mit dem Sammelgesetz und den 26 darin enthaltenen Materien heute geschehen. „Wir sorgen dafür, dass die Basisförderung für Kindergärten und Tageseltern unabhängig von Gruppengrößen erhalten bleibt“, bringt Malle ein Beispiel, „damit sichern wir, dass es auch in Zukunft verlässliche Kinderbetreuung geben wird.“ 

Außerdem hat der Landtag die gesetzliche Voraussetzung dafür geschaffen, dass in Spitälern spezielle Abteilungen rasch eingerichtet und Patienten unbürokratisch verlegt werden können, wenn es die Situation erfordert.

Mit der Ermöglichung von Video.-Konferenzen – von der Landesregierung bis zu den Gemeinderäten – ist sichergestellt, dass die Gremien voll funktionsfähig sind und damit auch in dieser Situation wichtige Entscheidungen treffen können.

„Und nicht zuletzt helfen wir Unternehmern, die es dringend benötigen“, so Malle weiter. „Eine Sonderförderung soll all jenen finanziell unter die Arme greifen, die auf keine andere Förderung Anspruch haben.“ Für Malle steht außer Zweifel, dass Kärntens Wirtschaft Unterstützung braucht – „jetzt während des Shutdowns und auch dann, wenn dieser aufgehoben ist.“ 

Deshalb kündigt Malle weitere Initiativen im Landtag an. „Das Covid-Paket ist ein wichtiger erster Schritt für Kärnten und seine Bevölkerung“, so Malle. „Diesem muss ein zweiter Schritt folgen – Kärnten braucht ein zweites Covid-Paket.“ Wenn Unternehmen nach Ostern nach und nach wieder wirtschaften dürfen, dürfe man sie als Politik nicht im Stich lassen. „Kärntner Unternehmer und auch die Arbeitnehmer brauchen für die Zeit nach Corona größtmögliche Unterstützung und kleinstmögliche Bürokratie“, fordert Malle. „Es ist der richtige Zeitpunkt zu ändern, was Wirtschaft und Beschäftigung in unnötiger Weise hemmt.“

Dieser Meinung ist auch ÖVP-Landesrat Martin Gruber. „Bringen wir gerade in dieser Zeit unsere Kärntner Stärken zum Vorschein und gehen wir mit einem solchen Corona-Patriotismus gestärkt aus der Krise hervor“, appelliert Gruber.Gemeinsam mit Landesrat Sebastian Schuschnig arbeite er tagtäglich und nach Kräften an notwendigen Maßnahmen, aber auch bereits an einem raschen Neustart für einen starken Wirtschaftsstandort Kärnten in der Zukunft.

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