VP-Malle: „Volkspartei achtet auf weitblickende Finanzpolitik“

Den heute präsentierten Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 sieht ÖVP-Clubobmann Markus Malle als Zeichen, dass das Land verantwortungsvoll und umsichtig mit Steuergeld umgeht. Der Abschluss weist ein um 101 Millionen Euro besseres Ergebnis als der Voranschlag aus. Das Land erzielte 2018 einen Netto-Überschuss von 57 Millionen Euro. „Genau das haben wir als Volkspartei den Kärntnern versprochen – und nun auch gehalten“, so Malle. Die Zahlen zeigen auch, dass es auf den Abschluss ankommt. „Der Voranschlag gibt einen vorausschauenden Finanzrahmen vor, wie es sich für verantwortungsvolle Entscheidungsträger gehört“, so Malle. „Am Ende kommt es aber darauf an, was unter dem Strich steht.“ Im Fall des Jahres 2018 sei dies ein sattes Plus, statt neuer Schulden. „Der vorliegende Abschluss entkräftet jede auch noch so laute Kritik am Budget.“

Dieser straffe Vollzug des Budgets sei die Grundvoraussetzung, dass Kärnten in seine Zukunft investieren kann. „Wenn wir uns vornehmen, die Abwanderung aus Kärnten nachhaltig einzudämmen, ist es unumgänglich, dass wir den nächsten Generationen sowohl intakte und moderne Infrastruktur bieten, als auch einen gesunden Landeshaushalt“, sagt Malle klar. Weitsichtiger Umgang mit den Finanzen sei die Grundlage, Kärnten in eine erfolgreiche Zukunft zu führen und den jungen Menschen mit intelligenter Investitionspolitik auch Perspektiven zu eröffnen. „Dafür gibt es viel zu tun“, ist sich Malle bewusst. „Kärnten muss für zeitgemäße Grundlagen sorgen.“ Er erinnert an Fortführung der von Landesrat Martin Gruber gestarteten Straßenbau-Offensive– und auch auf den Aufholbedarf bei schnellem Internet. „Für die Forcierung der Digitalisierung in Kärnten braucht es zu allererst flächendeckende und funktionierende Daten-Highways.“ Auch in der Gesundheit und für die Pflege der älteren Generation müsse Kärnten – nicht zuletzt wegen der demographischen Entwicklung – dringend Vorsorge treffen.

Vor diesem Hintergrund sieht Malle den Rechnungsabschluss 2018 als wichtiges Signal und ersten Schritt. „Dem müssen weitere Schritte folgen“, mahnt er. „Der Budgetpfad der nächsten Jahre muss der nun eingeschlagenen Spur folgen.“

 

Landtagssitzungen

Die nächste Sitzung des Kärntner Landtages findet am 13. Juni 2019 um 9:00 Uhr statt.

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