VP-Malle, Hueter, Gaggl: „Politiker brauchen Eigenverantwortung, kein Regelwerk“

Zur aktuellen Stunde über Verhaltensregeln für Politiker im Kärntner Landtag hält VP-Clubobmann Markus Malle fest: „Mit verurteilenswerten Aussagen schädigen Politiker nicht nur sich selbst oder ihre Partei, sondern das Ansehen der Politik im Allgemeinen.“ Es müsse Grenzen geben, die sich jeder Mandatar selbst setzt. Malle: „Ein niedergeschriebenes Regelwerk wird uns das nicht abnehmen.“

VP-Abgeordneter Ferdinand Hueter sieht die Verantwortung ebenfalls klar bei den Mandataren: „Wir Politiker brauchen mehr Eigenverantwortung, kein Regelwerk.“ Und VP-Abgeordneter Herbert Gaggl plädiert für ein Miteinander. „Wir brauchen Menschen, die das vorleben, keine Regeln, die das vorschreiben“, sagt er. „Wenn wir die Energie in die Zukunft dieses wunderbaren Landes stecken, bleibt keine Zeit für Vernaderung.“

Einig sind sich die Abgeordneten der Volkspartei, dass „Streiten auf hohem Niveau“, Emotionalität und Pointierung in der politischen Debatte zulässig bleiben müssen. „Perfektionierte Political Correctness verunmöglicht den politischen Diskurs“,  ist Malle überzeugt. „Die Folge wäre eine inhaltsleere Politik der aalglatten Worthülsen.“ Und das könne niemand ernsthaft wollen – weder Politiker, noch die Wähler.

Landtagssitzungen

Die nächste Sitzung des Kärntner Landtages findet am 28. März 2019 um 9:00 Uhr statt.

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