Volkspartei im Kärntner Landtag: „Volle Konzentration auf den Wiederaufbau“

Statt Parteipolitik braucht Kärnten eine gemeinsame Kraftanstrengung für das Hochfahren des gesamten Landes. LR Gruber und VP-Clubobmann Malle: „Die Menschen brauchen Lohn für ihre Arbeit, statt Almosen!“

 ÖVP-Clubobmann Markus Malle analysiert heute in der aktuellen Stunde im Kärntner Landtag: „Wer eine Katastrophe abwendet, wie es die Bundesregierung getan hat, darf sich keinen Applaus von Oppositionsparteien erwarten.“ Es sei nun aber nicht die Zeit, politisches Kleingeld zu wechseln, um Wählerstimmen zu sammeln, sondern: „Wir müssen volle Konzentration auf den Wiederaufbau legen“, mahnt Malle. Vor allem gehe es darum, die Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. „40.000 Kärntner sind ohne Job, fast 60.000 in Kurzarbeit“, sagt Malle. „Sie brauchen einen Lohn für ihre Arbeit, anstatt Almosen, wie es die FPÖ vorschlägt.“ Malle bekennt sich klar zur Hilfe für Personen, die es nötig haben: „Wir müssen aber dafür sorgen, dass möglichst wenige auf öffentliche Gelder angewiesen sind.“

Deshalb sei es an der Zeit, jene Maßnahmen zu setzen, die Kärnten selbst setzen kann. „Jetzt Hürden und Behinderungen abzubauen, sind die Gebote der Stunde“, so Malle. Auch ÖVP-Landesrat Martin Gruber ist überzeugt: „Wir müssen uns genau ansehen, welche rechtlichen Weichenstellungen Kärnten jetzt braucht.“ Alles, was Kärnten tun kann, müsse es auch tun. „In der Zukunftskoalition arbeiten wir bereits mit voller Energie daran.“ Es werde Investitionen und Impulse in mehreren Branchen brauchen – vom Straßenbau über den Breitband-Ausbau bis zum Tourismus. „Wir müssen Investitionsprogramme dort vorziehen, wo es möglich ist“, so Gruber. Im Straßenbau sei dies bereits geschehen.

„Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Notwendigkeit der Kurzarbeit möglichst bald ein Ende findet“, fordert ÖVP-Wirtschaftssprecher Christian Benger. „Wir brauchen klare Konzepte statt populistisches Geldverteilen.“ Den weiteren Abbau von Bürokratie mahnt er ein. „Ein rascher Vollzug der Gesetze, sorgt dafür, dass möglichst rasch Beschäftigung in Kärnten geschaffen wird“, ist Benger überzeugt. „Das Land ist gefordert, dafür zu sorgen, dass den Unternehmen bei Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen keine Steine in den Weg gelegt werden.“ 

Malle appelliert auch, dass alle Hebel gezogen werden, damit Gelder aus der EU nach Kärnten kommen. „Der Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds hat dafür umgehend tätig zu werden“, fordert Malle auf. „Kärnten kann es sich nicht leisten auf mögliche EU-Gelder zu verzichten.“

Einig sind sich die Mandatare der Neuen Volkspartei im Landtag: Kärnten muss auf allen Ebenen volle Energie in den Wiederaufbau stecken.

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